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    • 专利摘要:

    公开号:WO1987005663A1
    申请号:PCT/DE1987/000008
    申请日:1987-01-10
    公开日:1987-09-24
    发明作者:Gerhard Auwärter；Ernst Imhof；Iwan Komaroff；Helmut Reum；Günther Schmid；Bernhard Kaczynski
    申请人:Robert Bosch Gmbh；
    IPC主号:F23Q7-00
    专利说明:
    [0001] Einrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff in Brennräume von Brennkraftmaschinen
    [0002] Stand der Technik
    [0003] Die Erfindung geht aus von einer Einrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff nach der Gattung des Hauptanspruchs. Bei einer zum Stand der Technik zählenden Einrichtung dieser Gattung (DE-A1 35 02 109.8) ist die Stromzuleitung an den Kontaktringkörper geführt und mit diesem verbunden, während die die Glühwendel umgebende und deren brennraumseitiges Ende abstützende Hülse elektrisch leitend mit einer Überwurfmutter der Einspritzdüse verbunden ist und einen Teil des Masseleiters bildet. Bei dieser Ausführung ist der Kontaktringkörper sowohl gegenüber der Hülse als auch gegenüber dem Wärmeschutzring isoliert, wofür zwei Keramikringe und ein weiterer metallischer Ringkörper vorgesehen sind, auf welchem sich der Wärmeschutzring abstützt.
    [0004] Vorteile der Erfindung
    [0005] Die erfindungsgemäße Anordnung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die Notwendigkeit einer Isolierung des Kontaktringkörpers gegenüber dem Wärmeschutzring entfällt und dieser unmittelbar am Kontaktringkörper abgestützt werden kann. Dadurch kann in manchen Fällen der Zusammenbau des Glühvorsatzes erleichtert werden.
    [0006] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Anordnung nach dem Hauptanspruch möglich.
    [0007] Bei Einrichtungen, bei denen der Düsenkörper durch eine Über wurfmutter an einem Düsenhalter festgespannt ist, ergeben sich einfache Ausführungen von Hülse und Kontaktringkörper, wenn der Kontaktringkörper am brennraumseitigen Stirnende der Überwurfmutter befestigt ist und die Stromzuleitung isoliert durch den Kontaktringkörper hindurchgeführt ist.
    [0008] Als Kontaktringkörper kann eine mindestens im wesentlichen ebene Scheibe dienen, wenn die Hülse mit einem radial über den Kontaktringkörper hervorstehenden Ringrand versehen ist, der elektrisch isoliert am brennraumseitigen Stirnende der Überwurfmutter befestigt und mit der Stromzuleitung verbunden ist.
    [0009] Die Kontaktierung der Hülse kann erleichtert und vereinfacht werden, wenn deren Ringrand den Düsenkörper ein Stück weit mit Spiel übergreift. In diesem Fall kann es zweckmäßig sein den Ringrand bis in einen erweiterten Bohrungsabschnitt derÜberwurfmutter hineinzuführen, in welchen eine die Kontaktierung mit der Stromzuleitung erleichternde Querbohrung der Überwurfmutter einmündet. Die Hülse bzw. ihr Ringrand bildet dann gewissermaßen einen Teil der Überwurfmutter, die entsprechend kürzer als bei den herkömmlichen Ausführungen ausgebildet sein kann. Wenn der Ringrand mit einer äußeren, von der Überwurfmutter abgekehrten Ringschulter zum Abstützen an einer inneren Schulter in der die Teile aufnehmenden Gehäusebohrung versehen ist, kann u.U. eine Befestigung der Hülse an der Überwurfmutter überhaupt entfallen. Die Hülse wird in diesem Fall durch die Überwurfmutter an der inneren Schulter der Gehäusebohrung fest gespannt, wobei gleichzeitig der Wärmeschutzring in der gewünschten Weise elastisch verformt wird. Zum elektrischen Isolieren der Hülse gegenüber dem Gehäuse und der Überwurfmutter können vorteilhaft Keramikringe dienen, die bei entsprechender Oberflächenbehandlung auch zumindest mit der Hülse verlötet sein können.
    [0010] Zeichnung
    [0011] Drei Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 als erstes Ausführungsbeispiel einen vergrößerten Längsschnitt durch den brennraumseitigen Endbereich einer Einspritzdüse und eines Glühvorsatzes, Figur 2 eine Variante des Glühvorsatzes nach Figur 1, und die Figuren 3 und 4 je einen der Figur 1 entsprechenden Längsschnitt durch das zweite und dritte Ausführungsbeispiel.
    [0012] Beschreibung der Ausführungsbeispiele
    [0013] Die Einrichtung nach Figur 1 hat eine Einspritzdüse mit einem Dusenkorprer 10, der durch eine Überwurfmutter 12 gegen einen nicht dargestellten Düsenhalter gespannt ist. Die Einspritzdüse ist mit Hilfe der Überwurfmutter 12 in einer Bohrung 14 des Gehäuses 15 der Brennkraftmaschine befestigt, die durch einen zwischen der Stirnseite der Überwurfmutter 12 und einer Ringschulter 16 eingespannten Dichtring 17 nach außen abgedichtet ist. An die Ringschulter 16 schließt sich ein verengter Bohrungsabschnitt 18 an, der brennraumseitig aus dem Gehäuse 15 ausmündet.
    [0014] Dem Düsenkörper 1 0 ist eine Glühwendel 20 nachgeschaltet, durch welche die Kraftstoff-Spritzstrahlen berührungslos hindurchtreten. Das dem Düsenkörper 10 zugekehrte Ende der Glühwendel 20 ist fest und elektrisch leitend über eine Zwischenscheibe 22 mit einem Kontaktringkörper 24 verbunden., der mit einem hochgezogenen Rand 25 versehen ist. Der Rand 25 übergreift das Stirnende des Düsenkörpers 10 und reicht in eine stirnseitige Eindrehung 26 der Überwurfmutter 12 hinein, mit welcher er fest und elektrisch leitend verbunden ist.
    [0015] Am Kontaktringkörper 24 ist über eine elektrisch isolierende Zwischenscheibe 28 ein Flanschrand 29 einer Hülse 30 befestigt, welche die Glühwendel 20 mit radialem Spiel umgibt. Die Befestigung kann auf eine geeignete Art erfolgen, z.B. durch Kleben oder durch Niete. Zwischen der Hülse 30 und der Glühwendel 20 ist ein Ringraum 32 und zwischen der Hülse 30 und der Wand der Bohrung 18 ein Ringraum 33 gebildet. Die Ringräume 32 und 33 stehen über Bohrungen 34 in der Hülse 30 miteinander in Verbindung und im Bereich des Ringraumes 32 ist die Zwischenscheibe 22 mit mehreren Bohrungen 35 versehen.
    [0016] Das brennraumseitige Ende der Hülse 30 ist fest und elektrisch leitend mit einer Ringplatte 36 verbunden, an welcher das untere Ende der Glühwendel 20 befestigt und kontaktiert ist. Die Hülse 30 ist ferner mit einer elektrischen Zuleitung 38 verbunden, die in einer Buchse 39 isoliert durch den ebenen Teil des Kontaktringkörpers 24 und in einer Buchse 40 isoliert durch eine Randaussparung 4 1 im Kontaktringkörper 24 und eine Querbohrung 42 in der Überwurfmutter 12 hindurchgeführt ist. Am Kontaktringkörper 24 stützt sich der äußere Rand eines leicht gewölbten, elastisch federnden Wärmeschutzringe s 44 ab, dessen innerer Rand unter Spannung an der Stirnseite 45 des Düsenkörpers 10 anliegt.
    [0017] Im Betrieb der beschriebenen Einrichtung treten die Spritzstrahlen durch die Glühwendel 20 hindurch, wobei durch Injektorwirkung Luft aus dem Brennraum über den Ringraum 33, die Bohrungen 34 und 35, sowie über die Windungszwischenräume der Glühwendel 20 angesaugt wird. Die Luft erwärmt sich an der beheizten Glühwendel 20 und dringt in deren Inneren in die Randzonen der Spritzstrahlen ein, wo sich ein für Zündung und Verbrennung sehr günstiges Kraft stoff-Luft-Gemisch ergibt, welches beim Eintritt in den Brennraum sicher zündet.
    [0018] Die Zuleitung 38 für den Heizstrom der Glühwendel 20 ist über die Hülse 34 an das brennraumseitige Ende der Glühwendel 20 geführt, wogegen der Kontaktringkörper 24 und der Wärmeschutzring 44 als Mas s ele it er dienen . Di e s e Anordnung hat den Vort e il , daß der Kontakt ringkörper 24 nicht gegenüber der Überwurfmutter 12 und dem Wärmeschutzring 44 isoliert sein muß und daher entsprechende Zwischenlagen entfallen.
    [0019] Die Variante nach Figur 2 unterscheidet sich von der vorbeschriebenen Ausführung dadurch, daß zwischen dem Flansch 29a der Hülse 30a und dem Kontaktringkörper 24a zwei Keramikringe 48, 50 als Isolierkörper vorgesehen und die Teile durch Niete 52 gegeneinander gespannt sind, die in Isolierbuchsen 54 stecken. Zusätzlich kann eine Lötverbindung über die Keramikringe 48, 50 vorgesehen sein, wennderen Seitenflächen mit einem lötfähigen Überzug versehen sind. Die Einrichtung nach Figur 3 hat eine Einspritzdüse mit einem Düsenkörper 60, einer Überwurfmutter 62 und einer Glühwendel 64 , die von einer mit Querbohrungen 65 versehenen Hülse 66 umgeben ist, an der ein Kontaktringkörper 68 isoliert fest befestigt ist. Die Isolierung erfolgt hier durch eine Beschichtung 69 auf der der Hülse 66 zugekehrten Seitenwand und dem Umfangsränd des Kontaktringkörpers 68. Die Glühwendel 64 ist an einem inneren Ringbund 70 der Hülse 66 und am Kontaktringkörper 68 befestigt und kontaktiert. Zwischen dem Kontaktringkörper 68 und der zugekehrten Stirnseite 71 des Düsenkörpers 60 ist ein Wärmeschutzring 72 eingespannt, über welchen das obere Ende der Glühwendel 64 mit Masse verbunden ist.
    [0020] Die Hülse 66 ist eihstückig mit einem Ringkörper 74 verbunden, der den Düsenkörper 60 ein Stück weit übergreift und durch die Überwurfmutter 62 über einen metallischen Dichtring 75 gegen eine Ringschulter 76 des Maschinengehäuses gespannt ist. Der Ringkörper 74 ist gegen die Überwurfmutter 62 und den Dichtring 75 durch keramische Ringe 77, 78 isoliert, von denen der Ring 77 auch zum Zentrieren des Ringkörpers 74 dient. Die Ringe 77 und 78 können an ihren ebenen Seitenflächen auch mit lötfähigen Beschichtungen versehen und mit. den anliegenden Teilen verlötet sein. An den Ringkörper 74 ist eine Zuleitung 79 angelötet, die isoliert durch eine Längsnut im Mantelumfang der Überwurfmutter 62 hindurchgeführt ist.
    [0021] Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist ein Düsenkörper 80 durch eine Überwurfmutter 81 gegen einen Düsenhalter gespannt und in einer Bohrung eines Maschinengehäuses festgelegt. Dem Düsenkörper 80 ist eine Glühwendel 82 nachgeschaltet, die von einer mit Bohrungen 83 versehenen Hülse 84 umgeben ist, welche das untere Ende der Glühwendel 82 hält und kontaktiert. Die Hülse 84 ist fest in den Boden 85 eines Topfkörpers 86 eingelötet, dessen Mantel 87 den Düsenhalter 80 ein Stück weit übergreift und in der nachstehend noch näher beschriebenen Weise isoliert an der Überwurfmutter 81 befestigt ist.
    [0022] Das obere Ende der Glühwendel 82 ist mit einem Kontaktringkörper 88 verbunden, der über eine Keramikscheibe 89 fest, z.B. durch Löten oder Kleben, mit dem Topfkörper 86 verbunden ist. Zwischen dem Kontaktringkörper 88 und der zugekehrten Stirnseite 90 des Düsenkörpers 80 ist ein Wärmeschutzring 91 eingespannt, über welchen das obere Ende der Glühwendel 82 mit Masse verbunden ist.
    [0023] Der Topfkörper 86 hat einen Flanschrand 92, der unter Zwischenlage einer Isolierscheibe 93 an der Bodenfläche 94 einer stirnseitigen Ausnehmung 95 der Überwurfmutter 81 abgestützt ist. Der Topfkörper 86 ist durch einen aufgeschobenen Ringkörper 96 gegen die Bodenfläche 94 gepreßt, der nachträglich mit der Überwurfmutter 81 verschweißt ist. Der Ringkörper 96 ist durch eine elektrisch nicht leitende Zwischenhülse 97 und eine Ringscheibe 98 gegenüber dem Topfkörper 86 isoliert. In der Überwurfmutter 81 ist eine radiale Bohrung 99 vorgesehen, in die eine isoliert durch die Überwurfmutter 81 hindurchgeführte Zuleitung 100 hineinragt und dort an den Flanschrand 92 des Topfkörpers 86 angelötet ist.
    权利要求:
    ClaimsAnsprüche
    1. Einrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff in Brennräume von Brennkraftmaschinen, mit einem Düsenkörper und einer nachgeschalteten Glühwendel, durch welche die Kraftstoff-Spritzstrahlen hindurchtreten und die mit radialem Abstand von einer Hülse umgeben ist, welche elektrisch isoliert über einen Kontaktringkörper und einen axial federnden Wärmeschutzring gegen die Stirnseite des Düsenkörpers gespannt ist und an welcher das brennraumseitige Ende der Glühwendel kontaktiert und abgestützt ist, deren anderes Ende mit dem Kontaktringkörper in elektrisch leitender Verbindung steht, ferner mit einer am Düsenkörper entlang geführten, mit dem einen Ende der Glühwendel kontaktierten Stromzuleitung und mit mindestens einer in den Ringraum zwischen Hülse und Glühwendel führenden Belüftungsöffnung, über welche durch Injektorwirkung Luft aus dem Brennraum in die Randzonen der Spritzstrahlen gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromzuleitung (38, 79, 100) gegenüber dem Kontakringkörper ( 24 , 68, 88) isoliert an di e die Glühwendel ( 20 , 64 , 82 ) umgebende Hüls e ( 30 , 66 , 84 ) angeschlossen ist, und daß der Kontaktringkörper ( 24 , 68, 88) in elektrisch leitender Verbindung mit der Stirnseite des Düsenkörpers (10, 60, 80) steht.
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der Düsenkörper durch eine Überwurfmutter an einem Düsenhalter festgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktringkörper ( 24 ) am brennraumseitigen Stirnende der Überwurfmutter (12) befestigt ist und daß die Stromzuleitung (38) isoliert durch den Kontaktringkörper (24) hindurchgeführt ist (Figuren 1 und 2).
    3. Einrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der Düsenkörper durch e ine Überwurfmutter an einem Düsenhalter festgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse ( 66 , 84 ) mit einem radial über den Kontaktringkörper (68, 88) hervorstehenden Ringrand (74, 87) versehen bzw. verbunden ist, der elektrisch isoliert am brennraumseitigen Stirnende der Überwurfmutter (62, 81) befestigt und mit der Stromzuleitung (79, 100) verbunden ist (Figuren 3 und 4 ) .
    4 . Einspritzdüse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringrand ( 74 , 87) den Düsenkörper (60, 80) ein Stück weit mit Spiel übergreift.
    5. Einspritzdüse nach Anspruch 4 , dadurch gekennzeichnet, daß der Ringrand ( 74 ) mit einer äußeren, von der Überwurfmutter (62) abgekehrten Ringschulter zum Abstützen an einer inneren Schulter (76) in der die Teile aufnehmenden Gehäusebohrung versehen ist (Figur 3).
    6. Einspritzdüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringrand (87) in einen erweiterten Bohrungsabschnitt (95) der Überwurfmutter (81) hineinragt, in welchen eine die Kontaktierung mit der Stromzuleitung (100) erleichternde Querbohrung (99) in der Überwurfmutter einmündet (Figur 4 ) .
    7. Einspritzdüse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum elektrischen Isolieren von benachbarten Teilen eingelötete Keramikringe ( 48 , 50, 77, 78, 89) dienen.
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    EP0102507A2|1982-08-14|1984-03-14|Robert Bosch Gmbh|Einrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff in Brennräume von selbstzündenden Brennkraftmaschinen|
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    EP0140148A2|1983-10-03|1985-05-08|Robert Bosch Gmbh|Einrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff in Brennräume von Brennkraftmaschinen|WO1996023968A1|1995-02-02|1996-08-08|Robert Bosch Gmbh|Brennstoffeinspritzventil für brennkraftmaschinen|US2628600A|1948-12-22|1953-02-17|Texas Co|Control of the ignition means in injection type internal-combustion engines|
    US3996915A|1973-11-05|1976-12-14|Resonance Motors, Inc.|Engine selectively utilizing hybrid thermodynamic combustion cycles|
    DE3315241A1|1983-04-27|1984-10-31|Bosch Gmbh Robert|Einrichtung zum einspritzen von kraftstoff in eine sekundaere stroemung von verbrennungsluft einer brennkammer|
    DE3318459A1|1983-05-20|1984-11-22|Bosch Gmbh Robert|Einrichtung zum einspritzen von kraftstoff in brennraeume|
    DE3502109A1|1985-01-23|1986-07-24|Bosch Gmbh Robert|Kraftstoff-einspritzduese fuer brennkraftmaschinen|
    JPS62113647A|1985-11-13|1987-05-25|Aisin Seiki Co Ltd|Power steering device|
    DE3615636A1|1986-05-09|1987-11-12|Bosch Gmbh Robert|Einrichtung zum einspritzen von kraftstoff in einen brennraum einer brennkraftmaschine|
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    US6289869B1|1997-09-12|2001-09-18|George D. Elliott|Electromagnetic fuel ram-injector and improved ignitor|
    US6439191B1|1999-11-12|2002-08-27|George D. Elliott|Fuel ram-injector and igniter improvements|
    CA2406297A1|2002-10-02|2004-04-02|Westport Research Inc.|Glow ring ignition assist for internal combusion engine|
    US7464688B2|2005-12-21|2008-12-16|Yu Robert C|Active radical initiator for internal combustion engines|
    法律状态:
    1987-09-24| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
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    优先权:
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